Archive for April 2010

Die Nachfolge will geregelt sein

Apr 22nd, 2010 | By | Category: Special: Unternehmensnachfolge

Gastbeitrag der Jörg Haupt Management Consulting Laut einer Studie des Deutschen Industrie- und Handelskammertages sind unfassbare 40.000 Unternehmen mit 140.000 Arbeitsplätzen gefährdet, weil die Nachfolgefrage nicht geregelt ist. Dies verwundert, denn hier wird das Lebenswerk vieler Unternehmer ebenso leichtfertig aufs Spiel gesetzt wie die Existenz der Mitarbeiter. Das Thema der Unternehmensnachfolge wird auch nach unserer [...]



BGH: Schadenspauschalierungsklausel in Kaufverträgen zulässig

Apr 19th, 2010 | By | Category: Verbraucherrecht

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 14.04.2010, Az VIII ZR 123/09)die Wirksamkeit einer Schadenspauschalierung in einem KFZ-Kaufvertrag bestätigt. Zugrunde lag ein Kaufvertrag über ein gebrauchtes KFZ.



Die Vorsorgevollmacht

Apr 19th, 2010 | By | Category: Allgemein, Medizinrecht, Sozialrecht

Die Vorsorgevollmacht gibt die Möglichkeit, für den Fall einer Geschäftsunfähigkeit oder auch bloßen Hilfsbedürftigkeit eine andere Person (Bevollmächtigten) mit der Wahrnehmung finanzieller und persönlicher Angelegenheiten zu bevollmächtigen. Damit bestimmt allein der Vollmachtgeber eine oder mehrere Personen, die ihn vertreten sollen, wenn er nicht mehr im Stande ist, seine Aufgaben selbst wahrzunehmen. [...]



Kosten des Arbeitszimmers

Apr 19th, 2010 | By | Category: Steuerrecht

Kosten für ein Arbeitszimmer in der Wohnung können sowohl Privatleute als auch Unternehmer unter bestimmten Voraussetzungen steurlich geltend machen. Aus finanziellen Gründen lohnt es sich vor Erstellung der nächsten Steuererklärung zu prüfen, ob in Ihrem Fall diese Voraussetzungen vorliegen. [...]



BGH: Nutzungsausfallschaden beim KFZ

Apr 19th, 2010 | By | Category: Verbraucherrecht

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen zivilrechtlichen Entscheidung seine Rechtsprechung bestätigt, dass der Käufer eines mangelhaften KFZ neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag Ersatz des Nutzungsausfallschadens geltend machen kann, wenn der Verkäufer den Mangel kannte oder kennen musste. [...]



Die Patientenverfügung im Spannungsfeld der Palliativmedizin

Apr 18th, 2010 | By | Category: Allgemein, Medizinrecht, Sozialrecht

Da die Intensivmedizin den Zeitpunkt des Sterbens manipuliert, ist es sinnvoll, sich vorab mit dem Thema eines menschenwürdigen Todes zu befassen. Mit der Patientenverfügung artikulieren Sie Ihren Willen und weisen für den Fall Ihrer Einwilligungsunfähigkeit den Arzt an, bestimmte medizinische Maßnahmen nach Ihren persönlichen Vorstellungen vorzunehmen oder auch zu unterlassen. [...]



Rentenbesteuerung – Aktuelle Rechtslage und damit verbunden Entwicklungen

Apr 18th, 2010 | By | Category: Allgemein, Steuerrecht

Der Satz eines deutschen Politikers aus dem späten zwanzigsten Jahrhundert „die Renten sind sicher“ kann nur noch eingeschränkt für die Zukunft gelten. Den verhältnismäßig wenigen Beitragszahlern werden wesentlich mehr Rentenbezieher gegenüber stehen.

Von Bedeutung ist, wie viel Rente geleistet wird und wie viel von dieser Rente besteuert wird? [...]



ALG II: Rechtsfolgenbelehrung bei Eingliederungsvereinbarung

Apr 18th, 2010 | By | Category: Sozialrecht

Das Bundessozialgericht hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass die Eingliederungsvereinbarung eine Rechtsfolgenbelehrung für den Fall der Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit enthalten muss, die auf den konkreten Einzelfall abgestimmt ist. [...]



Wer zahlt meine anwaltliche Vertretung?

Apr 16th, 2010 | By | Category: Allgemein

Die Kosten. die durch die Beratung und Vertretung durch einen Rechtsanwalt entstehen, können unterschiedlich bezahlt werden. Rechtsschutzversicherungen übernehmen häufig die Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung. Ob Ihre Rechtsschutzversicherung im konkreten Einzelfall eintritt, erfragen Sie am besten bevor Sie den Anwalt aufsuchen. [...]



Kündigungsfristen und Termine

Apr 16th, 2010 | By | Category: Arbeitsrecht

Die Kündigungsfristen für ein Arbeitsverhältnis ergeben sich im Regelfall aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Sie sind von der Beschäftigungsdauer abhängig.

Allerdings kann hiervon durch Tarifvertrag (§ 622 Absatz 4 BGB) abgewichen werden. Darüber hinaus kann die Grundkündigungsfrist, die vier Wochen beträgt, nur in wenigen im BGB geregelten Einzelfällen einzelvertraglich unterschritten werden (§ 622 Absatz 5 BGB). [...]