Die vorderen Sitzplätze im Fahrzeug sind bei modernen Fahrzeugen immer sicherer. Doch wie sieht es mit den hinteren Plätzen aus? Während vorne ein Airbag die Insassen schützt, müssen sich die Passagiere auf den Rücksitzen meist voll und ganz auf den Gurt verlassen. Die ADAC Testreihe liefert beeidruckende Ergebnisse, die nachdenklich machen. >> mehr Videos finden [...]
Wir laden Sie, liebe Leser, an dieser Stelle herzlich ein zum SJB PartnerSeminar. Zehn Todsünden im Verkehrsrecht. „Mehr als Fonds. Mit diesem Eigenanspruch startet die SJB eine neue Reihe von SJB PartnerSeminaren“, erklärt Gerd Bennewirtz, geschäftsführender Gründungsgesellschafter der SJB FondsSkyline OHG 1989 aus dem rheinischen Korschenbroich. „Unsere Partner sind ausgewiesene Fachleute in ihren Disziplinen. Gemeinsam [...]
Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser bestehenden Fahrzeugvollversicherung wegen eines Unfalls in Anspruch. Am 13. Juli 2008 kam der sich auf einer Rückfahrt von einem Rockkonzert befindende Kläger gegen 7.15 Uhr mit seinem PKW außerorts in einer Kurve nach [...]
Ein Mautschuldner kann bei der manuellen Einbuchung oder der Interneteinbuchung nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums des Einbuchungsbelegs oder des ihm für die mautpflichtige Straßenbenutzung eingeräumten Zeitraums innerhalb von zwei Monaten die Erstattung entrichteter Maut [...]
Der Bundesgerichtshof hat am 15.06.2011 eine Entscheidung zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger kaufte im September 2003 vom Beklagten ein Neufahrzeug Mazda M 6 Kombi für 25.860 €. Nach Auslieferung [...]
Auch wenn ein Autofahrer vor dem Abschleppen seines verbotswidrig geparkten Fahrzeugs erscheint und den Wagen selbst wegfährt, hat er neben dem fälligen Verwarnungsgeld und den Kosten für den Abschleppunternehmer zudem Verwaltungsgebühren [...]
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers [...]
Die Klägerin ist Mieterin eines Grundstücks in Karlsruhe, über das sich eine Brücke spannt, auf der Straßenbahngleise in Schotter verlegt sind. Sie verlangt von der beklagten Straßenbahnunternehmerin, den Verkehrsbetrieben, Sicherungsmaßnahmen [...]
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14.04.2011 entschieden, dass sich auch Altlizenzinhaber der seit 2005 vorgeschriebenen Überprüfung ihrer luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit zu unterziehen haben. [...]
Die Parteien streiten um die Höhe der Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall. Die Klägerin, eine Autovermietung, verlangte aus abgetretenem Recht des Geschädigten für eine Anmietdauer von 18 Tagen von dem beklagten Haftpflichtversicherer Mietwagenkosten [...]
